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IGeL: Ihre Rechte als Patient

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Viele Patienten fühlen sich ratlos, hilflos oder machtlos, wenn sie einem Arzt gegenüber sitzen und über eine Zusatzleistung entscheiden sollen, die sie privat bezahlen müssen. Hier erfahren Sie, welche Rechte Sie als Patient bei IGeL-Leistungen haben und welche Pflichten der Arzt erfüllen muss.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Individuelle Gesundheitsleistungen sind nicht dringend. Lassen Sie sich nicht zeitlich oder moralisch unter Druck setzen.
  • Nur der Arzt darf die Aufklärung übernehmen, nicht das Praxispersonal.
  • Patienten haben das Recht auf eine umfassende Aufklärung über Nutzen, Risiken und Kosten sowie auf eine angemessene Bedenkzeit.
  • Ein schriftlicher Behandlungsvertrag ist Voraussetzung für die Erbringung einer IGeL
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  • Grundsätzlich darf ein Arzt nur dann Selbstzahlerleistungen abrechnen, wenn der Patient der Leistung ausdrücklich zugestimmt hat.

  • Ein schriftlicher Behandlungsvertrag und eine Rechnung sind Vorschrift.

  • Falls eine Behandlungsalternative zur Verfügung steht, die von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt wird, muss der Arzt den Patienten darauf hinweisen.

Information ja – Werbung nein

Individuelle Gesundheitsleistungen gehen über das Maß einer medizinisch notwendigen Versorgung hinaus und müssen privat bezahlt werden. Vieles ist im IGeL-Markt nicht ausreichend geregelt. So gibt es etwa keine unabhängige Instanz, die die Qualität und Angemessenheit von IGeL-Leistungen kontrolliert. IGeL können weitestgehend ohne Kontrolle angeboten und durchgeführt werden.

Sehr klar geregelt ist dagegen der Umgang mit IGeL zwischen Arzt und Patient. Die Grundlagen finden sich in der Musterberufsordnung, in der ärztlichen Gebührenordnung sowie in den Gesetzesparagraphen zur ärztlichen Aufklärung. Auch die Bundesärztekammer hat dazu Regeln aufgestellt:

Die Informationen über IGeL müssen sachlich erfolgen. Eine marktschreierische und anpreisende Werbung ist unzulässig. Es darf sich nicht um eine gewerbliche Dienstleistung handeln (Beispiel: ein rein kosmetisches Angebot, das alle Patienten in der Praxis gleichermaßen angeboten bekommen).

Patienten dürfen nicht zu einer IGeL gedrängt werden. Das heißt: Sie müssen seriös beraten werden, dürfen nicht verunsichert, verängstigt, zur Inanspruchnahme gedrängt oder mit falschen Erfolgserwartungen gelockt werden. Besteht eine Behandlungsalternative, die von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt wird, muss der Patient darauf hingewiesen werden. Und Kassenleistungen dürfen nicht pauschal schlecht geredet werden.

Das Praxispersonal darf sachlich über angebotene IGeL informieren. Die eigentliche Aufklärung muss der Arzt stets persönlich übernehmen.

Jeder Patient hat ein Recht auf eine angemessene Bedenkzeit. Jeder darf sich eine zweite ärztliche Meinung einholen oder bei der Krankenkasse nachfragen, ob die IGeL-Leistung möglicherweise bezahlt wird.

Eine Zustimmung zu einer IGeL darf nicht zur Voraussetzung für eine medizinisch notwendige Behandlung gemacht werden. Generell dürfen Ärzte das Vertrauen, die Unwissenheit, die Leichtgläubigkeit oder die Hilflosigkeit von Patienten nicht ausnutzen.

Regeln für nicht anerkannte Heilmethoden

Wenn der wissenschaftliche Nutzen einer Leistung nicht erwiesen ist, müssen Ärzte darauf hinweisen. Bei einer nicht anerkannten Heilmethode müssen Ärzte besonders begründen, was für diese Methode sprechen kann, aber auch Behandlungsalternativen aufzeigen. Das höchste Beschlussgremium des deutschen Gesundheitswesens ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA). Er kann für diagnostische oder therapeutische Verfahren eine wissenschaftliche Überprüfung in Auftrag geben und danach entscheiden, ob das Verfahren zur Kassenleistung wird. Wenn es sich um Leistungen handelt, die der Gemeinsame Bundesausschuss als Kassenleistung explizit ausgeschlossen hat, müssen Ärzte besonders darauf hinweisen.

Finanzielle Aufklärung

Ärzte sind verpflichtet, gesetzlich versicherte Patienten darüber zu informieren, wenn die gesetzliche Krankenversicherung die Kosten einer Behandlung nicht übernimmt. Dazu ist ein schriftlicher Kostenvoranschlag nötig, der möglichst genau über die zu erwartenden Kosten informiert. Der Patient muss der Behandlung auf eigene Rechnung schriftlich zustimmen. Wichtig ist ein schriftlicher Behandlungsvertrag, in dem die Leistungen und der Steigerungssatz aufgeführt sind. Eine pauschale Abrechnung ist nicht erlaubt. Der Arzt ist auch verpflichtet, Patienten eine Rechnung über die erbrachte Privatleistung auszustellen.

Kontaktieren Sie Ihre Krankenkasse, bevor Sie eine IGeL in Anspruch nehmen. So können Sie überprüfen, ob die Kasse die Kosten wirklich nicht übernimmt. Wenn Sie die Rechnung erst einmal bezahlt haben, erstattet die Kasse diese Kosten nicht mehr.

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